Forenbetreiber haften für Beleidigungen

  • "Forenbetreiber haften für Beleidigungen
    Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg
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    Der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sieht Forenbetreiber bei Verstößen ihrer Nutzer in der Pflicht.


    Internetportale können einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zufolge für beleidigende Kommentare ihrer Nutzer zur Verantwortung gezogen werden. Der EGMR hat erstmals in einem solchen Fall die Klage eines großen Internet-Nachrichtenportals in Estland über eine Verletzung seiner Meinungsfreiheit zurückgewiesen.
    Urteil aus Estland bestätigt


    Estnische Gerichte hatten die Muttergesellschaft des Portals, Delfi AS, 2008 wegen beleidigender Kommentare zu einer Geldstrafe verurteilt. Diesem Urteil schloss sich der EGMR an. Entsprechend müssen sich Internetportale auch in anderen Ländern darauf gefasst machen, für bösartige oder diffamierende Kommentare ihrer Nutzer zur Rechenschaft gezogen zu werden.


    Estnische Leser hatten mit Beleidigungen, drohenden und wütenden Sprüchen auf Berichte über Fährrouten zu Inseln reagiert. Sie empörten sich darüber, dass der Einsatz von Eisbrechern für die Fährschiffe die Anlage preisgünstigerer Autostrecken über das Eis verzögere. Der Fährschiff-Betreiber hatte erfolgreich gegen die diffamierenden Kommentare geklagt.
    Opfer von Beleidigungen müssen sich wehren könnn


    Es wäre für den Fährschiff-Betreiber kaum möglich gewesen, Klage gegen die Verfasser der beleidigenden Kommentare zu erheben, da sie sich nicht registrieren mussten und anonym bleiben konnten, befand der EGMR. Daher sei Delfi rechtlich verantwortlich für die Kommentare. Eine solche Entscheidung sei auch "vernünftig", weil das Portal die veröffentliche Meinung kommerziell nutzen konnte.


    In Deutschland gelten Prüfregeln für Provider, doch lassen diese nach Expertenmeinung viel Spielraum für Interpretation offen. Gegen das Urteil des EGMR kann Berufung beantragt werden.


    Stand: 11.10.2013 15:54 Uhr"


    Quelle Tagesschau.de http://www.tagesschau.de/ausland/internet-foren100.html

  • Mir ist das Urteil bekannt. Ich glaube, uns betrifft das eigentlich weniger, da wir schnell bei Ausfällen von Usern reagieren und uns derer entledigen. Wir haben ein gut funktionierendes Verwarnsystem. 3 Verwarnungen, spätestens dann wird der User (als Person) gesperrt und erhält ein Hausverbot. Selten mal eher...
    Nichts desto Trotz gab es in der Vergangenheit mehrere Verfahren (seitens uns gegen User) und Anfragen der Polizei (da ging es aber explizit um anderes als Beleidigungen).
    Ich kann aber klar sagen, das Internet ist kein anonymer rechtsfreier Raum, auch wenn das der Eine oder Andere meint.


    Grüße


    Totti

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